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„Wir haben Entlastung vorgeschlagen – ÖVP und FPÖ haben blockiert“ – MFG OÖ

„Wir haben Entlastung vorgeschlagen – ÖVP und FPÖ haben blockiert“ – MFG OÖ

Jan. 13, 2026 | Finanzpolitik, MFG Oberösterreich

Immer mehr oberösterreichische Gemeinden geraten finanziell unter massiven Druck. Aktuelle Berichte zeigen, dass zahlreiche Kommunen ihre Budgets nicht mehr ausgleichen können und in den Härteausgleich des Landes rutschen. Damit verlieren sie nicht nur finanzielle...
Wer beim Sparen Glaubwürdigkeit haben will, muss bei sich selbst anfangen!

Wer beim Sparen Glaubwürdigkeit haben will, muss bei sich selbst anfangen!

Dez. 2, 2025 | Allgemein, Finanzpolitik, Landespolitik, MFG Oberösterreich

MFG: Zustimmung zu Einsparungen – klare Ablehnung bei Erhöhung von Politikerbezügen Der Verfassungsausschuss des Oö. Landtages hat heute einen von ÖVP, FPÖ und NEOS eingebrachten Initiativantrag zur Änderung des Oö. Landes- und Gemeinde-Bezügegesetzes sowie der...
So stärkt man keinen Flughafen, so schwächt man das Landesbudget!

So stärkt man keinen Flughafen, so schwächt man das Landesbudget!

Nov. 18, 2025 | Allgemein, Finanzpolitik, Landespolitik, MFG Oberösterreich

Fehlerhafter Antrag zu Flugabgabe: Schwarz-Blau gefährdet OÖ-Finanzen Die schwarz-blaue Landesregierung hat einen Antrag zur Stärkung des Regionalflughafens Linz beschlossen. Dieses Ziel unterstützen wir als MFG Oberösterreich ausdrücklich, allerdings nur mit einem...
MFG warnt vor staatlichen Preiseingriffen bei Lebensmitteln – Entlastung nur über Steuerpolitik sinnvoll

MFG warnt vor staatlichen Preiseingriffen bei Lebensmitteln – Entlastung nur über Steuerpolitik sinnvoll

Aug. 7, 2025 | Allgemein, Finanzpolitik, Wirtschaftspolitik

Aigner: „Wer Märkte ruiniert, hilft niemandem – die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel muss weg!“   Angesichts der anhaltenden Teuerung bei Lebensmitteln werden wieder staatliche Preiseingriffe diskutiert. Für die MFG Oberösterreich ist klar: Preisobergrenzen sind...
Landesrechnungshof bestätigt MFG-Warnung: Finanzlage des Landes OÖ spitzt sich zu

Landesrechnungshof bestätigt MFG-Warnung: Finanzlage des Landes OÖ spitzt sich zu

Juni 11, 2025 | Allgemein, Finanzpolitik, Landespolitik, MFG Oberösterreich

Finanzpolitik am Limit: Was MFG seit Jahren kritisiert, bestätigt nun der Rechnungshof Der aktuelle Bericht des Oö. Landesrechnungshofs zum Rechnungsabschluss 2024 des Landes OÖ zeigt deutlich: Die finanzielle Lage des Landes Oberösterreich hat sich weiter...
Gemeinsamer Vorstoß im Oö. Landtag: „Gemeinden entlasten – Landesumlage für 2026 aussetzen“

Gemeinsamer Vorstoß im Oö. Landtag: „Gemeinden entlasten – Landesumlage für 2026 aussetzen“

Juni 11, 2025 | Allgemein, Finanzpolitik, Landespolitik, MFG Oberösterreich

Ein starkes Zeichen für die Gemeinden in Oberösterreich: MFG und SPÖ setzen auf finanzielle Entlastung!   Ein von MFG und SPÖ gemeinsam eingebrachter Initiativantrag bringt neue Bewegung in die Debatte um die finanzielle Lage der oberösterreichischen Gemeinden....
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