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Corona-Testkosten-Streit: Steckt Profitgier dahinter?

Corona-Testkosten-Streit: Steckt Profitgier dahinter?

Juni 6, 2024 | Allgemein, Anti-Korruption, Gesundheitspolitik

Ärztekammer und Sozialversicherung uneinig über hohe Kosten für COVID-Tests. MFG fragt zurecht: Worum ging es bei Corona wirklich?   Seit 1. April 2024 trägt der Bund die Kosten für Corona-Antigentests nicht mehr. Es sollte eine Lösung über die Sozialversicherung...
Der Wind hat sich gedreht: Kobernaußerwald vor unwiderruflicher Zerstörung

Der Wind hat sich gedreht: Kobernaußerwald vor unwiderruflicher Zerstörung

Mai 24, 2024 | Allgemein, Anti-Korruption, Landespolitik, MFG Oberösterreich, Umweltpolitik

Fragwürdige Kehrtwende in Lohnsburg – Windparkprojekt beschlossen   Der Gemeinderat von Lohnsburg hat den Bau eines Windparks genehmigt. „Diese Entscheidung wirft Zweifel an ihrer Rechtmäßigkeit auf und stößt auf massive Bedenken hinsichtlich des Natur- und...
Ein falsches Spiel mit sehr, sehr viel Geld

Ein falsches Spiel mit sehr, sehr viel Geld

Mai 22, 2024 | Allgemein, Anti-Korruption, Innenpolitik, Landespolitik, Umweltpolitik

LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann: „Wir prüfen strafrechtliches Verhalten der Windkraft-Lobby“   Immer heftiger – und von der Windkraft-Lobby leider auch immer unverschämter – wird die Debatte um den Ausbau von Windkraftanlagen in Oberösterreich...
Fördermissbrauch im Linzer Gemeinderat angezeigt: MFG distanziert sich

Fördermissbrauch im Linzer Gemeinderat angezeigt: MFG distanziert sich

Apr. 3, 2024 | Allgemein, Anti-Korruption, Innenpolitik, Landespolitik, MFG Oberösterreich

MFG-Bundesparteiobmann fordert: „Mandat zurücklegen und Steuerzahler nicht weiter schädigen“ „Die MFG steht für Transparenz und anständige, ordentliche politische Arbeit, die den Bürgern dient, alles andere hat bei uns keinen Platz“, kommentiert LAbg. Joachim Aigner,...
Kontrollausschuss des Oö. Landtages: Schwarz-Blau blockiert Aufklärung

Kontrollausschuss des Oö. Landtages: Schwarz-Blau blockiert Aufklärung

März 21, 2024 | Allgemein, Anti-Korruption, Landespolitik, MFG Oberösterreich

Die NEOS haben heute im Kontrollausschuss einen Antrag auf Einsetzung einer Untersuchungskommission eingebracht.   Untersucht und aufgeklärt werden sollte das Rodungs- und Widmungsverfahren im Zusammenhang mit der Errichtung des Betriebsbaugebietes Ehrenfeld II...
MFG hat es immer gesagt: Freunderlwirtschaft bei COFAG durchgehend rechtswidrig

MFG hat es immer gesagt: Freunderlwirtschaft bei COFAG durchgehend rechtswidrig

Okt. 19, 2023 | Allgemein, Anti-Korruption, Innenpolitik

Drei mit einem Streich: verfassungs-, gesetz- und gleichheitswidrig „Den COFAG-Sumpf schnellstmöglich trockenlegen“, war immer meine Forderung, erinnert LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann. Nun bestätigte der Verfassungsgerichtshof die Einschätzung...
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