Feb. 15, 2021 | Innenpolitik
Die Corona-Krise und vor allem die Maßnahmen der Regierungen und die Empfehlungen der WHO haben Verzerrungen im Gefüge des Rechts und der Anwendung von Verfassung und Grundrechten, der Wissenschaften, der öffentlichen Meinung und einer bisher noch nicht...
Feb. 15, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Die Bundesregierung hat wieder eine Novelle zu den diversen Corona-Gesetzen beim Parlament eingebracht, mit deren Hilfe sie ihre verfassungswidrigen Verordnungen erlassen kann. Die Begutachtung dafür läuft noch bis 9. März. Da die Bestimmungen der Novelle der...
Feb. 1, 2021 | Allgemein
Wir freuen uns sehr, die Gründung der Partei MFG–Österreich bekannt geben zu dürfen. Nach vielen Wochen und Monaten der Anstrengung und reiflicher Überlegungen haben wir diese Entscheidung getroffen, und wollen dies nun als einen Neuanfang in der weiteren Entwicklung...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Corona-Ausschuss Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gemeinderatswahl Gesundheit Gesundheitssystem Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Politik Rechtsanwälte Rechtsstaat Stammtisch Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise Zensur ÖVP